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05.10.2017 – Medienmitteilung
Wir sind umgeben von natürlicher und menschgemachter Strahlung. Oft ist Strahlung notwendig und nützlich. Gewisse Strahlungsarten bergen aber auch Risiken. Ein Bericht des Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) geht den Strahlungsrisiken auf den Grund und schlägt gezielte Massnahmen zu ihrer Verminderung vor.
Die Politischen Gemeinden Horgen und Hirzel haben sich am 25. September 2016 in Volksabstimmungen sehr deutlich für einen Zusammenschluss ausgesprochen. Gegen die Anordnung der Volksabstimmung und den Zusammenschlussvertrag reichten vereinzelte Stimmberechtigte von Hirzel einen Stimmrechtsrekurs und eine Gemeindebeschwerde ein.
28.09.2017 – Medienmitteilung
Der Regierungsrat beschränkt die Subventionen für Angebote der berufsorientierten Weiterbildung auf Berufsfachschulen. Die Änderung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.
Die Gockhauser- und Tobelhofstrasse in Gockhausen in der Stadt Dübendorf sind in einem schlechten Zustand und müssen instandgesetzt werden. Mit der Markierung eines Radstreifens, dem Bau eines Rad- und Fusswegs, eines Eingangstors und einer zusätzlichen Fussgängerschutzinsel wird die Verkehrssicherheit für Fussgänger und Velofahrende erhöht.
Der Regierungsrat will für alle vier kantonalen Spitäler die gleichen Voraussetzungen schaffen. Nach dem Ja des Kantonsparlaments zu den erweiterten unternehmerischen Kompetenzen für Universitätsspital und Psychiatrische Universitätsklinik hat er nun auch für das Kantonsspital Winterthur und die Integrierte Psychiatrie Winterthur-Zürcher Unterland entsprechende Vorlagen verabschiedet.
Der Regierungsrat hat die Beträge für die individuelle Prämienverbilligung der obligatorischen Krankenversicherung für das kommende Jahr festgelegt. Gesamthaft werden im Kanton Zürich 2018 rund 870 Millionen Franken für Prämienverbilligungen eingesetzt.
21.09.2017 – Medienmitteilung
Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Volksinitiative «Für die Entlastung der unteren und mittleren Einkommen» ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Sie verlangt bei den hohen Einkommen eine Verschärfung des Steuertarifs bis zu 30 Prozent. Dies würde die Attraktivität des Standortes Zürich erheblich reduzieren und mittel- bis langfristig zu Steuerausfällen bei Kanton und Gemeinden führen.
14.09.2017 – Medienmitteilung
Die Seestrasse in Herrliberg ist im 1,1 km langen Abschnitt zwischen dem Steinrad und der Einmündung Forchstrasse in einem schlechten Zustand und muss instandgesetzt werden. Dazu hat der Regierungsrat eine Ausgabe von knapp 4 Millionen Franken bewilligt.
Der Regierungsrat setzt sich für den Einsatz der AHV-Versichertennummer zugunsten rascher, effizienter und kostengünstiger Verwaltungsabläufe ein. Das hält er in einem Schreiben an den Nationalrat fest.
Der Kantonsrat hat am 3. April 2017 eine Senkung der Verkehrsabgaben für Veteranenfahrzeuge beschlossen. Der Regierungsrat setzt die neue Regelung nun auf den 1. Januar 2018 in Kraft.
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