Zürcher Exekutiven treffen Zürcher Mitglieder des Bundesparlaments

10.03.2015 - Veranstaltung

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Gruppenbild Parlamentariertreffen 2015

Das Treffen mit der Zürcher Bundesparlamentarierinnen und -parlamentarier während der Frühlingssession in Bern hat den Zürcher Exekutiven die Gelegenheit geboten, ausgewählte Themen der Bundespolitik aus Zürcher Perspektive zu erörterten.

Die Mitglieder der Eidgenössischen Räte werden zwar innerhalb ihres Wohnkantons gewählt und von diesem formell nach Bundesbern entsandt. Sie vertreten dort aber grundsätzlich ihre persönliche Meinung. Um den Kontakt mit den Zürcher Bundesparlamentarierinnen und -parlamentariern zu pflegen und sie über spezifische Anliegen des Kantons Zürich zu Bundesgeschäften zu orientieren, laden der Regierungsrat sowie die Stadträte von Zürich und Winterthur alljährlich zu einem Treffen ein. Die Zürcher Vertreterinnen und Vertreter in Bern haben betont, dass ihrerseits ein Interesse an kantonsspezifischen Informationen bestehe und sie auch immer gerne bereit seien, die Zürcher Anliegen «wohlwollend zu prüfen» und allenfalls auf Bundesebene einzubringen.

Stadträte aus Zürich und Winterthur, Regierungsräte und Bundesparlamentarier.
Stadträte aus Zürich und Winterthur, Regierungsräte und Bundesparlamentarier.

Im Zentrum des diesjährigen Austausches sind Bundesvorlagen aus dem Bereich Verkehr und Raumordnung sowie Finanzen und Steuern gestanden, die derzeit oder demnächst von den Eidgenössischen Räten behandelt werden und für den Kanton Zürich von grosser Bedeutung sind. Ausserdem sind die anwesenden Parlamentarierinnen und Parlamentarier über die aktuellen Entwicklungen zum Standort Dübendorf als Teil eines Nationalen Innovationsparks informiert worden. Auch ist die Gelegenheit genutzt worden, die kantonale und kommunale Sicht in die politische Diskussion um die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) einzubringen. Die beiden Städte haben zusätzlich das Thema Wohnpolitik aufgegriffen.

Der Anlass dient nicht nur der Besprechung von konkreten Geschäften. Er bietet auch eine seltene Gelegenheit zu einem parteiübergreifenden Austausch zwischen den drei Zürcher Exekutiven und den Zürcher Bundesparlamentarierinnen und -parlamentariern.

Begrüssung durch die Regierungspräsidentin Regine Aeppli
Begrüssung durch Regierungspräsidentin Regine Aeppli.

Seline Fischbacher (Text und Bilder)

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